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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) (HIER stehen unsere AGB als pdf-Datei zum Download und zum Ausdrucken bereit) der Firma Klaus Henkes Klangkonzepte Inhaber Klaus Henkes Gondorfer Straße 12 D-54647 Dudeldorf Telefon = 06565 934 398 Telefax = 06565 934 407 klaus@hifihenkes.de USt-ID Nr: DE 148 330 671 Angaben gemäss Verpackungsverordnung Klaus Henkes Klangkonzepte ist als Lizenznehmer von der Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH unter der Registrierungsnummer 5566241 registriert. Inhaltsverzeichnis I. Vertragspartner II. Angebot III. Zweck eines Vertrages, Zustandkommen eines Vertrages IV. Preise, Zahlung V. Versandkosten VI. Rückgaberecht, Folgen der Rückgabe VII. Lieferzeit, Lieferbedingungen VIII. Gefahrübergang IX. Eigentumsvorbehalt X. Anzeigen von Transportschäden, Untersuchungspflicht des Kunden XI. Gewährleistung XII. Datenschutz, Geltendes Recht I. Vertragspartner 1. Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) ist die Firma Klaus Henkes Klangkonzepte (nachfolgend „KH Klangkonzepte“ genannt), Herr Klaus Henkes, Gondorfer Straße 12, D-54647 Dudeldorf und der Kunde (nachfolgend alternativ auch „Besteller“ genannt). 2. Unseren Lieferungen und Leistungen liegen unsere AGB zugrunde. 3. Alle Vereinbarungen, die zwischen KH Klangkonzepte und dem Besteller zwecks Ausführung eines Vertrages getroffen werden, sollen in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt werden. II. Angebot Die Bestellung eines Kunden ist ein bindendes Angebot. Dieses Angebot können wir nach unserer Wahl innerhalb von sechs Werktagen durch Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder durch Absendung der bestellten Ware innerhalb dieser Frist annehmen. III. Zweck eines Vertrages, Zustandekommen eines Vertrages 1. Zweck eines Vertrages zwischen KH Klangkonzepte und dem Kunden ist der gewerbsmässige Verkauf von Waren. Die Angebote auf unserer Internetseite http://www.hifihenkes.de oder auf anderen Internetplattformen sind freibleibend und stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller dar, bei KH Klangkonzepte Waren zu bestellen. 2. Der Kunde gibt dann ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab, wenn er eine Bestellung von Waren per e-mail, Brief, Telefon oder Telefax an KH Klangkonzepte sendet. Dieses Angebot ist spätestens dann verbindlich, sobald es per e-mail, Brief, Telefon oder Telefax an KH Klangkonzepte übermittelt wurde. 3. KH Klangkonzepte ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von sechs Werktagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Absendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird per e-mail, Brief oder Telefax übermittelt. 4. Bei einer Versteigerung, insbesondere bei Internet-Auktionshäusern, kommt der Vertrag erst durch den Zuschlag, d. h. durch Abgabe des Höchstgebotes, zustande. Ein Gebot erlischt, wenn ein Übergebot abgegeben oder die Versteigerung ohne Erteilung des Zuschlags geschlossen wird. 5. Bei „Sofort-Kaufen“-Angeboten von KH Klangkonzepte auf der Internetplattform http://www.ebay.de kommt der Vertrag durch Anklicken der „Sofort-Kaufen“-Schaltfläche und dem aktiven Befolgen der weiteren Online-Anweisungen zustande. IV. Preise, Zahlung 1. Alle von uns genannten Preise gelten ab D-54647 Dudeldorf, und zwar einschließlich Verpackung. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Preisen enthalten. Versandkosten, Kosten für Versandversicherung (weitere Informationen über die Höhe der Versandkosten bzw. Kosten einer Versandversicherung finden Sie unter Punkt V. dieser AGB) und weitere Steuern und/oder Kosten, die nicht über KH Klangkonzepte abgeführt werden, sind in von uns genannten Preisen nicht enthalten. 2. Mangels besonderer Vereinbarung ist die Zahlung bar ohne Abzug im Zeitpunkt der Übergabe der Ware bzw. des reparierten Gegenstandes zur Zahlung fällig. Wird die bestellte Ware auf Wunsch des Bestellers versendet, erfolgt die Zahlung per Vorkasse ohne Abzug. 3. Gerät der Besteller im Falle der Vereinbarung eines abweichenden Zahlungszeitpunktes mit der ihm obliegenden Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% (fünf Prozentpunkten) über dem jeweils gültigen Basiszinssatz per anno zu fordern; wir sind auch berechtigt, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen. Der Besteller ist jedoch berechtigt uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzugs ein Schaden überhaupt nicht oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. 4. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung etwaiger Forderungen des Kunden sind nur zulässig, wenn die Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. V . Versandkosten 1. Paketversandfähige Waren mit einem Gesamtgewicht bis 31,5 kg pro Paket versenden wir per Deutsche Post/DHL oder GLS. Sämtliche Waren mit einem Gesamtgewicht von mehr als 31,5 kg pro Paket versenden wir per Spedition; in diesem Fall teilen wir dem Kunden auf Anfrage die Höhe der Liefer- und Versandkosten vor Vertragsabschluss mit. 2. Aus nachfolgender Übersicht lassen sich die Höhe der Versandkosten für paketversandfähige Waren mit einem Gesamtgewicht bis 31,5 kg pro Paket ersehen (Stand Juli 2009):
VI. Rückgaberecht, Folgen der Rückgabe 1. An dieser Stelle wird ausdrücklich auf das gesetzlich vorgeschriebene zweiwöchige Rückgaberecht des Kunden bei Fernabsatzverträgen hingewiesen. Den vollständigen, verbindlichen Text der Rückgabebelehrung und der Folgen der Rückgabe finden Sie HIER und am Ende dieser AGB. 2. Es obliegt dem Kunden, bei Wahrnehmung des Rückgaberechts, die bestellte Ware in der (den) mitgelieferten Originalverpackung(en) inklusive kompletter Innenverpackung(en) und sämtlichen mitgelieferten Zubehörteilen der Ware zurückzusenden. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass sich auch bei nicht in der (den) mitgelieferten Originalverpackung(en) zurück gesandter Ware, bei Beschädigung der mitgelieferten Originalverpackung(en) oder bei beschädigter bzw. fehlender Zubehörteile Wertminderungen ergeben können, die wir gegenüber dem Besteller geltend machen werden. VII. Lieferzeit, Lieferbedingungen 1. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Besteller eventuell zu beschaffenden Unterlagen. 2. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand übergeben wurde. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. 3. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Einwirkungsbereiches liegen. 4. Geraten wir aus Gründen, die wir zu verantworten haben, in Lieferverzug, so ist der Besteller berechtigt, uns eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Die Ablehnungsandrohung bedarf der Schriftform. 5. Ist die vom Kunden bestellte Ware – aus von KH Klangkonzepte nicht zu vertretenden Gründen – ganz oder teilweise nicht verfügbar, behält sich KH Klangkonzepte vor, eine in Preis und Qualität gleichwertige Ware zu liefern oder vom Vertrag zurückzutreten. Beabsichtigt KH Klangkonzepte im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware vom Vertrag zurückzutreten, so informiert KH Klangkonzepte den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und den daraus resultierenden Rücktritt vom Vertrag. Anzahlungen oder Vorauszahlungen werden dem Kunden in diesem Fall von KH Klangkonzepte unverzüglich zurückerstattet. VIII. Gefahrübergang Mit der Übergabe der verkauften Sache geht die Gefahr des
zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über.
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Klaus Henkes Klangkonzepte Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. Ende der Rückgabebelehrung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||